Hergarten-Media GmbH,
gesetzlich vertreten durch den Geschäftsführer Harro Höger
Kupfergasse 5
D - 52396 Heimbach.
Die Versandkosten sind vom Käufer zu tragen.
Die Versandkosten für eine Lieferung innerhalb Deutschlands betragen 3.00 EUR inkl. 19% Mehrwertsteuer.
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt dieLieferung ab Lager an die vom Käufer angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, es sei denn, der Liefertermin wurde verbindlich zugesagt.
Falls der Lieferant der Hergarten Media GmbH trotz vertraglicher Verpflichtung die Hergarten Media GmbH nicht mit der bestellten Ware beliefert, ist die Hergarten Media GmbH zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Käufer unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird unverzüglich erstattet.
Für den Software-Download schuldet die Hergarten-Media GmbH nur die ordnungsgemäße Bereitstellung der Daten. Der Käuferträgt daher das Risiko, dass die von ihm heruntergeladenen Daten auf dem Weg zu seinem Anschluss ohne das Verschulden von Hergarten-Media verloren gehen oder in veränderter Form zum Kunden gelangen. In einem solchen Fall wird die Hergarten-Media GmbH dem Käufer die Daten auf dessen Verlangen jedoch erneut zur Verfügung zu stellen. Ein Entgelt entsteht hierfür nicht.
Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Die Zahlung erfolgt durch Nachnahme oder Bankeinzug.
Der Einzug der Zahlung für die von der Hergarten-Media GmbH zur Verfügung gestellte Download-Software erfolgt zur Zeit durch die Firstgate Internet AG, die auch die Nutzungs- und Abrechnungsdaten der Käufer verwaltet. Für den Zahlungseinzug gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firstgate Internet AG, die vor Vertragsabschluss zu bestätigen sind. Der Vertrag zur Nutzung der Inhalte kommt jedoch ausschließlich mit der Hergarten-Media GmbH zustande.
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Käufer bestehenden Ansprüche verbleibt gelieferte Ware im Eigentum der Hergarten-Media GmbH.
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, kann der Käufer Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller bei einem nicht unerheblichen Mangel vom Vertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadensersatz geltend machen.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Käufers ausgeschlossen. Die Hergarten-Media GmbH haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet die Hergarten-Media GmbH nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Käufers.
Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Käufer Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz geltend macht. Sofern die Hergarten-Media GmbH fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
Erfolgt die Nacherfüllung im Wege einer Ersatzlieferung, ist der Käufer verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an die Hergarten-Media GmbH zurückzusenden. Geht die Ware nicht innerhalb dieser Frist bei der Hergarten-Media GmbH ein, ist die Hergarten-Media GmbH berechtigt, den Kaufpreis für das Ersatzprodukt in Rechnung zu stellen und den Betrag von dem zur Zahlung benannten Zahlungsmittel abzubuchen.
Daten des Bestellers werden nicht an Dritte weiter gegeben, außer zur Anmeldung zu dem E-Mail-Benachrichtigungsdienst und zur Ausführung der Bestellungen. Der Besteller stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu.
Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlichrechtliches Sondervermögen ist, istGerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen der Hergarten-Media GmbH und dem Kunden aus und im Zusammenhang mit dem zwischen ihm und der Hergarten-Media GmbH zustande gekommenen Vertrag Düren, auch wenn der Kunde keinen Gerichtsstand in Deutschland hat.
Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, ist Erfüllungsort 52396 Heimbach.
Die Beziehungen zwischen der Hergarten-Media GmbH und dem Kunden unterliegen einzig dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Berücksichtigung des Fernabsatzgesetzes, jedoch unter Ausschluss der Bestimmungen des UN-übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.4.1980 und vergleichbarer internationaler Regelungen.
